China verabschiedet sein erstes Energiegesetz und fördert die Entwicklung erneuerbarer Energien

Der Nationale Volkskongress Chinas hat das erste Energiegesetz des Landes verabschiedet, das am 1. Januar 2025 in Kraft treten wird. Das neue Gesetz umfasst neun Abschnitte, die sich mit den allgemeinen Bestimmungen, der Energieplanung, der Energieentwicklung und -nutzung, dem Energiemarktsystem, den Energiereserven und Notfallmaßnahmen, der wissenschaftlichen und technologischen Innovation im Energiebereich, der Überwachung und Verwaltung, der rechtlichen Haftung und ergänzenden Bestimmungen befassen.  

Das Gesetz legt insbesondere fest, dass China der Entwicklung erneuerbarer Energien wie Wasserkraft, Windenergie, Solarenergie, Biomasse, geothermische Energie, Meeresenergie und Wasserstoffenergie Vorrang einräumt und gleichzeitig eine rationelle, saubere und effiziente Nutzung fossiler Brennstoffe fördert. Es fördert einen sicheren, zuverlässigen und geordneten Übergang von fossilen Brennstoffen zu nicht-fossilen Alternativen und zielt darauf ab, den Anteil des Verbrauchs nicht-fossiler Energien zu erhöhen. Das Gesetz schafft auch einen Rahmen für die Umstellung von der Kontrolle des Gesamtenergieverbrauchs und der Energieintensität auf die duale Kontrolle der gesamten CO₂-Emissionen und der CO₂-Intensität und beschleunigt so den Aufbau eines Kohlenstoffkontrollsystems.

Darüber hinaus zielt das Gesetz darauf ab, die Entwicklung eines neuen Stromsystems zu beschleunigen und die Fähigkeit des Netzes zur Integration, Zuweisung und Regulierung erneuerbarer Energien zu verbessern. Außerdem wird ein Zertifizierungssystem für Ökostrom eingeführt, das Verbraucher und öffentliche Einrichtungen dazu ermutigt, der Beschaffung und Nutzung von erneuerbaren Energien und energiesparenden Produkten und Dienstleistungen Vorrang einzuräumen.

Mit der Ausarbeitung des Energiegesetzes wurde 2006 begonnen, wobei mehrere Entwürfe zur öffentlichen Stellungnahme freigegeben und vor der endgültigen Verabschiedung drei wichtige Überarbeitungen vorgenommen wurden. China plant, bis 2060 Kohlenstoffneutralität zu erreichen.